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Land fördert Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung

V.l.n.r.: Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Christa Blum (Medinetz Mainz e.V.), Claudia Tamm (Medinetz Koblenz e.V.), Nele Kleinehanding (Clearingstelle Krankenversicherung RLP), Claudia Eger (Medinetz Koblenz e.V.), Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne), Prof. Trabert (Armut und Gesundheit e.V.)

Mainz (epd). Das Land Rheinland-Pfalz finanziert für zunächst ein Jahr die Arbeit einer Clearingstelle, die Menschen ohne Krankenversicherung hilft, wieder Zugang zum Gesundheitssystem zu bekommen. Der Mainzer Verein «Armut und Gesundheit in Deutschland» erhielt am Donnerstag einen Förderbescheid über rund 168.000 Euro. Schon zuvor hatte der Verein Personen ohne Versicherung beraten und in seinem medizinischen Zentrum in Mainz behandelt. Dank der Landesförderung soll die Beratungsarbeit nun ausgeweitet werden. 

In einer gemeinsamen Presseerklärung von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) heißt es, die Clearingstelle sei ein weiterer Schritt zu Armutsbekämpfung. «Die gesetzlichen Regelungen überfordern viele», erklärte Spiegel bei der Übergabe des Förderbescheids. In der Bundesrepublik unterliegen alle Personen, die sich im Land aufhalten, einer Krankenversicherungspflicht. Dennoch leben allein in Rheinland-Pfalz schätzungsweise mindestens 20.000 Menschen ohne gültigen Krankenversicherungsschutz. 

Nach Angaben von Projektleiterin Nele Kleinehanding sind Personen aller gesellschaftlicher Schichten betroffen, darunter Wohnungslose, Zuwanderer aus anderen EU-Staaten, aber auch Privatversicherte mit Beitragsschulden. Aktuell seien rund zwei Drittel der Hilfesuchenden Deutsche und ein Drittel Ausländer. «Die Menschen werden von den Krankenkassen abgewimmelt und falsch beraten», sagte Kleinehanding dem Evangelischen Pressedienst (epd). 

Viele Menschen würden ihre Rechte nicht kennen, etwa, dass auch Versicherte mit Zahlungsrückständen Ansprüche auf Notfallversorgung hätten. Es gebe aber auch komplizierte Einzelfälle, in denen eine Aufnahme in die Krankenversicherung nicht möglich sei: «Wir wissen, wir werden nicht alle ins System bringen.» Für diesen Personenkreis und für Menschen, deren Fall noch nicht abschließend bearbeitet wurde, fordert der Verein «Armut und Gesundheit» einen Gesundheitsfonds, der Krankenhaus- und Behandlungskosten übernimmt. 

Pressespiegel

Beratungsstelle für Menschen ohne Krankenversicherung, T-Online, 19.09.2019

Bätzing-Lichtenthäler und Spiegel: Clearingstelle Rheinland-Pfalz hilft Menschen ohne Krankenversicherung, Landesregierung, 19.09.2019

Beratung für Menschen ohne Krankenversicherung, SWR Aktuell, 19.09.2019

Beratungsstelle für Menschen ohne Krankenversicherung, Süddeutsche Zeitung, 19.09.2019